In seiner Sitzung am 17. Mai 2019 wird der Bundesrat über den Antrag abstimmen, der ein Verbot von Konversionstherapien vorbereiten soll. Am Dienstag, den 30. April 2019 hat der Gesundheitsausschuss den Weg dafür freigemacht.
Im April-Plenum des Bundesrats hatten Hessen und das Saarland einen gemeinsamen Antrag eingebracht, der die Bundesländer feststellen lässt, dass geeignete Regelungen getroffen werden sollen, um Konversionstherapien verbieten zu lassen. Mit solchen Therapien versuchen religiöse - vor allem evangelikale - Gruppen, Homosexuelle zu "heilen". Der Bundesrat hatte den Antrag in die Ausschüsse verwiesen.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hatte bereits Anfang des Jahres angekündigt, ein Verbot dieser Therapien prüfen zu lassen. Anfang Mai tagt dazu das erste Mal eine Kommission im Gesundheitsministerium. Der Gesundheitsausschuss des Bundesrats hat nun grünes Licht gegeben. Die Unterstützung der Länderkammer gibt dem Gesundheitsminister Rückendeckung.
Am 17. Mai wird der Bundesrat nun über den Antrag entscheiden. Nach dem einstimmigen Votum im Ausschuss ist von einer breiten Zustimmung auszugehen. Auch Niedersachsens Landesregierung wird dem Antrag unseren Informationen zufolge zustimmen.
Historisches Datum
Das Datum mag Zufall sein, hat aber einen hohen symbolischen Gehalt. Am 17. Mai 1990 hat die Weltgesundheitsorganisation WHO Homosexualität aus ihrem Diagnoseschlüssel gestrichen. Seit 2005 wird der 17. Mai deshalb als Internationale Tag gegen Homophobie, Transphobie, Biphobie und Interphobie (IDAHOBIT) gefeiert.
Zusätzlich steckt in dem Datum ein Zahlenspiel: Der 17.5. war früher aufgrund der Zahlenkombination, die an den früheren "Homosexuallenparagrafen" 175 StGB erinnert, ein Synonym für Homosexualität. So sagte man früher etwa, jemand sei am 17.5. geboren, wenn man ausdrücken wollte, dass er schwul sei.
Ein schönes Datum, um "Homo-Heilung" endlich zu verbieten